Bei einem Fachgespräch zur Bedrohung von Journalistinnen und Journalisten bei Demonstrationen informierte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall gemeinsam mit RTL -Aktuell Chefmoderator Peter Kloeppel am Mittwoch die politischen Berichterstatter der Bundestagsfraktionen. Martin Dörmann (SPD, Bildmitte), Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen), Marco Wanderwitz (CDU/CSU) und Harald Petzold (Die Linke) ließen sich berichten, wie aufgeheizt die Stimmung vor allem bei rechten Demos und Aufmärschen in den letzten Monaten war und welche Konzepte zum Schutz von Medienvertretern beitragen können. Überall plädierte in diesem Zusammenhang auch nachdrücklich für eine Wiedereinführung des bundeseinheitlichen Presseausweises für hauptberufliche Journalisten durch die Innenministerkonferenz.  Weiterhin regte an, ähnliche Runden wie im Kultur- und Medienausschuss des Bundestages auch mit den Innenpolitikern des Parlaments zu veranstalten. „Die Polizei muss Medienvertreter bei Demonstrationen schützen“, erklärte Überall. „Dass das zuweilen nicht ausreichend geschieht, ist nicht hinnehmbar.“ In vielen Bundesländern und Behörden sei das Problem bereits erkannt worden. Manche Führungskräfte der Polizei würden Journalisten aber immer noch eher als Störenfriede wahrnehmen. Überall forderte von den Kulturpolitikern im Bundestag deshalb auch einen nachhaltigen Einsatz für die Förderung von Medienkompetenz: „Im Gespräch mit den Bundesländern muss darauf hingewirkt werden, dass vor allem junge Menschen lernen, welchen gesellschaftlichen Wert journalistisch professionell erstellte Medieninhalte haben.“ Das sei mittel- bis langfristig das einzige wirksame Mittel gegen populistische und extremistische Angriffe auf die Demokratie.

Zum Weiterlesen:

report-k über die Anhörung

Ausführlicher Bericht über die Ausschusssitzung am 13. Januar 2016

Wie Innenminister und Polizei-Funktionäre die Probleme bewerten 

 

 

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