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Dr. Holger Poppenhäger ist seit Dezember 2014 Innenminister des Freistaats Thüringen im Kabinett Ramelow. Zuvor war er von November 2009 bis Dezember 2014 Justizminister. Im Interview mit Ralf Leifer und Anita Grasse vom DJV-Landesverband Thüringen spricht über Konflikte zwischen Berichterstattern, Demonstranten und der Polizei.
Bei Demonstrationen muss die Polizei die Versammlungsfreiheit ebenso schützen wie die Pressefreiheit. Wie lässt sich der schwierige Spagat meistern?
Ich glaube, dass unmittelbare Gespräche zwischen den Medienvertretern und der Polizei im Vorfeld und vor Ort Missverständnissen und Konfliktsituationen vorbeugen können. Jede Seite sollte bemüht sein, ... zum Beitrag
Auch in München feierte die AfD am vergangenen Sonntag das Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Vor dem Gebäude, in dem die Wahlparty stattfand, protestieren einige Demonstranten gegen die Veranstaltung. Dabei soll es zu Angriffen auf Gegendemonstranten und Bildjournalisten gekommen sein.
Die SZ berichtet:
"Mehrere Zeugen berichteten am Montag übereinstimmend, dass am Sonntag gegen 17.45 Uhr zwei bis drei Dutzend Demonstranten vor die Gaststätte Portugal an der Friedenstraße zogen und gegen die AfD demonstrieren wollten. Dort erwartete sie offenbar bereits eine größere Gruppe. Mehrere Männer sollen kurz darauf auf die Demonstranten und zwei Fotografen losgegangen ... zum Beitrag
Im Zuge der massiven Zunahme rechtspopulistischer Veranstaltungen verzeichneten Journalistenverbände eine zunehmende Zahl von Einschüchterungsversuchen und auch tatsächlicher Gewalt gegenüber Medienvertretern. Von „Lügenpresse – halt die Fresse!“ war und ist es nicht weit zur Parole „Lügenpresse – auf die Fresse!“ Nicht selten heizen rechtspopulistische Redner die Ressentiments gezielt an. Rolf H., der bei einer AfD-Veranstaltung in Nürnberg Berichterstatter attackierte, kam jedoch wenigstens nicht ungestraft davon.
Von Thomas Witzgall
Für Fotografen kein unbekannter Täter
Wer auf Veranstaltungen von Pegida in München und Nürnberg oder im Umfeld von Michael ... zum Beitrag
Sören Kohlhuber beobachtet als freier Journalist die Entwicklung der rechten Szene in Deutschland und dokumentiert regelmäßig deren Aufmärsche. Noch bis zum 27. ist er mit seinem Buch "Deutschland deine Nazis" auf Leserreise.
„Polizisten sind keine Personenschützer für Pressevertreter“, tönte der Polizeipräsident von Berlin, Klaus Kandt, Ende 2014 im Innenausschuss. Hintergrund waren Forderungen vom Chef der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union in Berlin, Andreas Köhn, dass die Polizei die Pressefreiheit zu garantieren und zu schützen habe.
Vorausgegangen waren der Auseinandersetzung massive Bedrohungen und Angriffe durch Neonazis bei einem Aufmarsch in Berlin-Marzahn. ... zum Beitrag
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Beamtenbund, Rainer Wendt, berichtet im Interview über die Belastung seiner Kolleginnen und Kollegen bei politischen Demonstrationen. Vor allem rechte Gewalt habe zugenommen. Außerdem plädiert er für die Wiedereinführung des „offiziellen“ Presseausweises für hauptberufliche Medienvertreter. Das Interview führte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall
Wie hat sich aus Ihrer Sicht die Situation bei extremistischen Demonstrationen in der letzten Zeit verändert?
Wir beobachten seit längerem einen Trend zu teilweise sehr aufgeheizten Stimmungen bei rechten und linken Demonstrationen, man spricht von Wechselwirkungsspirale. ... zum Beitrag
Das Interview mit dem Fotografen Hartmut Schneider führte Frank Überall.
Herr Schneider, seit Jahren dokumentieren Sie fotografisch Aufmärsche und Veranstaltungen von Neonazis – zu journalistischen, aber auch zu Dokumentationszwecken. Warum verbringen Sie so viel Zeit auf solchen Veranstaltungen, auch wenn Sie daran meist kein Geld verdienen?
Dazu zunächst eine Vorbemerkung: Ich sehe mich nicht als Journalist, sondern als Fotograf, der Zeiterscheinungen subjektiv dokumentiert und ordne mich daher eher der künstlerischen Fotografie zu. Spontan würde ich antworten, das frage ich mich auch oft, weil diese Veranstaltungen anstrengend, gefährlich und frustrierend sind. Der Grund ist, ... zum Beitrag
Die Mischung aus Augenzeugenberichten, Gastbeiträgen und Interviews trägt aus unserer Sicht nicht nur zu einem kollegialen Austausch bei – sie dient gleichzeitig auch als ständiges Gesprächsangebot an die zuständigen Institutionen.
Der DJV-Vorsitzende Frank Überall beschreibt in einem Gastbeitrag für den „vorwärts“ die Zielsetzung des Projektes augenzeugen.info und zieht eine erste Zwischenbilanz.
Gerade die Kolleginnen und Kollegen, die als Berichterstatter die neu erstarkte Rechte und ihre Initiativen wie Pegida und AfD kritisch begleiten, sehen sich zunehmend mit Hass und sogar Gewalt konfrontiert.
In seinem Vortrag beim Medienforum NRW am 8. Juni 2016 sprach DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall über die Missstände für die Arbeit von Journalisten und erläuterte, was Politik und Behörden aus seiner Sicht tun müssen, um die Pressefreiheit zu schützen.
Zum Beitrag auf koeln-nachrichten.de
Neonazi Udo Pastörs beschimpft Journalisten am 1. Mai 2016 beim Aufmarsch der NPD auf dem Platz der Freiheit in Schwerin:
Transkript: „Und wenn ich dann mit den immer grienenden Journalisten zu tun habe, die immer mit einer vermeintlich intellektuellen Überlegenheit einem das Mikrofon reichen, dann will ich denen sagen, die auch heute wieder als moralische Instanz und als Zuarbeiter der Staatsanwaltschaften hier anwesend sind, dann will ich denen sagen: Wenn sie sagen, es gibt in Mecklenburg-Vorpommern erst so wenig Ausländer, dann will ich diesen feinen Journaille-Schmierern, dieser Schweinejournalismus, den sie produzieren, ganz einfach freundlich mit Nächstenliebe zurufen: es ... zum Beitrag
Prof. Dr. Fabian Virchow leitet die Forschungsstelle Rechtsextremismus/Neonazismus an der Hochschule Düsseldorf. Der viel gefragte Experte berichtet im Interview mit Frank Überall über seine aktuellen Studien und eine zunehmend gewaltbereite Szene.
Überall: Es gibt offenbar häufig ein Spannungsfeld zwischen Demonstrationsfreiheit auf der einen und Pressefreiheit auf der anderen Seite. Wie sind Ihre Beobachtungen in den letzten Monaten? Hat sich die Lage gegenüber Journalistinnen und Journalisten zugespitzt?
Virchow: Auch wenn es keine präzisen empirischen Erhebungen gibt, ist ohne Zweifel von einer Eskalation auszugehen, die sich in den letzten zwölf Monaten abzeichnet. Bereits ... zum Beitrag
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