Tag: Innenminister
Bei einem Fachgespräch zur Bedrohung von Journalistinnen und Journalisten bei Demonstrationen informierte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall gemeinsam mit RTL -Aktuell Chefmoderator Peter Kloeppel am Mittwoch die politischen Berichterstatter der Bundestagsfraktionen. Martin Dörmann (SPD, Bildmitte), Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen), Marco Wanderwitz (CDU/CSU) und Harald Petzold (Die Linke) ließen sich berichten, wie aufgeheizt die Stimmung vor allem bei rechten Demos und Aufmärschen in den letzten Monaten war und welche Konzepte zum Schutz von Medienvertretern beitragen können. Überall plädierte in diesem Zusammenhang auch nachdrücklich für eine Wiedereinführung des bundeseinheitlichen ... zum Beitrag
Dr. Holger Poppenhäger ist seit Dezember 2014 Innenminister des Freistaats Thüringen im Kabinett Ramelow. Zuvor war er von November 2009 bis Dezember 2014 Justizminister. Im Interview mit Ralf Leifer und Anita Grasse vom DJV-Landesverband Thüringen spricht über Konflikte zwischen Berichterstattern, Demonstranten und der Polizei.
Bei Demonstrationen muss die Polizei die Versammlungsfreiheit ebenso schützen wie die Pressefreiheit. Wie lässt sich der schwierige Spagat meistern?
Ich glaube, dass unmittelbare Gespräche zwischen den Medienvertretern und der Polizei im Vorfeld und vor Ort Missverständnissen und Konfliktsituationen vorbeugen können. Jede Seite sollte bemüht sein, ... zum Beitrag
Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Beamtenbund, Rainer Wendt, berichtet im Interview über die Belastung seiner Kolleginnen und Kollegen bei politischen Demonstrationen. Vor allem rechte Gewalt habe zugenommen. Außerdem plädiert er für die Wiedereinführung des „offiziellen“ Presseausweises für hauptberufliche Medienvertreter. Das Interview führte DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall
Wie hat sich aus Ihrer Sicht die Situation bei extremistischen Demonstrationen in der letzten Zeit verändert?
Wir beobachten seit längerem einen Trend zu teilweise sehr aufgeheizten Stimmungen bei rechten und linken Demonstrationen, man spricht von Wechselwirkungsspirale. ... zum Beitrag
Gerade die Kolleginnen und Kollegen, die als Berichterstatter die neu erstarkte Rechte und ihre Initiativen wie Pegida und AfD kritisch begleiten, sehen sich zunehmend mit Hass und sogar Gewalt konfrontiert.
In seinem Vortrag beim Medienforum NRW am 8. Juni 2016 sprach DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall über die Missstände für die Arbeit von Journalisten und erläuterte, was Politik und Behörden aus seiner Sicht tun müssen, um die Pressefreiheit zu schützen.
Seit acht Jahren dokumentiert der Fotograf Mario Bialek kontinuierlich Demos von rechten und rechtsextremen Gruppierungen. Vor allem in Sachsen-Anhalt und Thüringen, aber auch überregional. Aufgrund seiner intensiven haupt- und nebenamtlichen Auseinandersetzung mit dem Themengebiet ist er nach eigener Aussage bei der Szene hinreichend bekannt und werde demzufolge regelmäßig angefeindet.
Bei einer AfD-Demo am 11. Januar 2016 in Merseburg wurde er als begleitender Fotograf angegriffen und erstattete Strafanzeige. Die im Polizeirevier eingereichte Fallschilderung dokumentieren wir hier gekürzt.
Die beiden Personen mit der Taschenlampe kamen aus der Masse der Teilnehmenden heraus gerade ... zum Beitrag
Vertreter des sächsischen DJV-Landesverbandes und der Landespressekonferenz Sachsen (LPK) haben sich mit Vertretern des Staatsministeriums des Innern und der sächsischen Polizei getroffen, um sich über die Gewährleistung der Pressefreiheit bei Versammlungen in Sachsen auszutauschen. Als Folge des Gespräches versprach die Polizei Sachsen, in Zukunft enger mit Journalisten zu kooperieren und sie bei Demos, vor allem von Pegida und ihren Ablegern, vor Übergriffen zu schützen.
Im Ergebnis des Treffens wurde folgendes vereinbart:
Der Inspekteur der Polizei, Dieter Hanitsch sagte zu, in einem Chefgespräch die Polizeidirektoren für die Belange der Journalisten zu sensibilisieren.
In ... zum Beitrag
Rechtspopulisten gehen immer aggressiver und gewalttätiger gegen Journalisten vor. Der Deutsche Journalistenverband will auf das Problem aufmerksam machen.
Eine Stunde Medien — DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall im Gespräch mit Daniel Fiene für DRadio Wissen
Am 8.12.2015 fand in Duisburg eine fremdenfeindliche Demonstration der „Pegida“ statt. Meine Kollegin und ich sind als erfahrene Journalisten, mit Schwerpunkt auf Innenpolitik und Rechtsextremismus, nach Duisburg gereist, um darüber zu berichten, aber auch um die allgemeine und aktuelle Situation dieser sogenannten „besorgten Bürger“ aufzuzeichnen.
Etwa 150 Pegida-Teilnehmer, wovon etwa 80 der HoGeSa- und Hooliganszene zuzurechnen waren, hetzten sich gegenseitig mit „Deutschland den Deutschen“ und sonstigen fremdenfeindlichen Parolen während der Rednerpausen auf. Wir als Journalisten standen mit unseren Kameras etwa 10 Meter von den Hundertschaften der Polizei entfernt und begannen ... zum Beitrag
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